Die im Folgenden angeführten Aspekte beziehen sich vor allem auf das Thema der leistungs- und erfolgsorientierten Bezahlung in der Verwaltung.

Ziele:		Förderung von Qualität, Effektivität und Effizienz des Verwaltungshandelns
		Stärkung von Motivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz
Methoden:		Leistungsprämien, Leistungszulagen, erfolgsorientierte Zahlung
		Gehalts(stufen)entwicklung nach Leistung statt nach Dienstalter
Finanzierung:		Einstieg in 2007 mit 1 % der Entgeltsumme des jeweiligen Arbeitgebers
		Finanzierung auch aus umgewidmeten Entgeltbestandteilen
		2007 im Wesentlichen gespeist aus Umstrukturierung von Urlaubsgeld und Weihnachtszuwendung
		Auskehrzwang
§18 Leistungsentgelt	(1)	Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt; das Verbinden verschiedener Formen des Leistungsentgeltes ist zulässig.
	(2)	Die Leistungsprämie ist in der Regel eine einmalige Zahlung, die im Allgemeinen auf der Grundlage einer Zielvereinbarung erfolgt; sie kann auch in zeitlicher Abfolge gezahlt werden.
	(3)	Die Erfolgsprämie kann in Abhängigkeit von einem bestimmten wirtschaftlichen Erfolg neben dem gemäß Absatz 3 vereinbarten Startvolumen gezahlt werden.
	(4)	Die Leistungszulage ist eine zeitlich befristete, widerrufliche, in der Regel monatlich wiederkehrende Zahlung.
	(5)	Die Leistungsentgelte können auch an Gruppen von Beschäftigten gewährt werden.
	(6)	Leistungsentgelt muss grundsätzlich allen Beschäftigten zugänglich sein.
§17.2 Stufenentgelt	(1)	Bei Leistungen der/des Beschäftigten, die erheblich über dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verkürzt werden.
	(2)	Bei Leistungen, die erheblich unter dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verlängert werden.
	(3)	Bei einer Verlängerung der Stufenlaufzeit hat der Arbeitgeber jährlich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Verlängerung noch vorliegen.
	(4)	Für die Beratung von schriftlich begründeten Beschwerden von Beschäftigten gegen eine Verlängerung nach Satz 2 bzw. 3 ist eine betriebliche Kommission zuständig.

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